Feinde der Demokratie
Die deutsche Geschichte zeigt, dass eine Demokratie nicht selbstverständlich ist. 📖 🕰️ Es war ein mühseliger Weg 🧗 hin zu freien Wahlen, demokratischen Grundrechten und einer Gewaltenteilung. Auch heute ist die Demokratie nicht immun 💉 gegenüber denjenigen, die sie abschaffen wollen und tagtäglich in Frage stellen. 🚫 ❌ 🗑️ Doch wer ist eigentlich ein Demokratiefeind 🔎 und wie kann sich die Demokratie davor schützen? 🛡️ All das erfahrt ihr hier!
Eine Entwicklung
Die Demokratie, wie wir sie heute kennen, hat eine lange und faszinierende Entwicklung durchlaufen. 
Von den ersten Ansätzen in der Antike, 
als Bürger*innen Athens begannen, gemeinsam politische Entscheidungen zu treffen, 
über Jahrhunderte des Kampfes gegen Monarchien und Diktaturen, 
bis hin zu modernen Demokratien weltweit – die Geschichte der Demokratie ist geprägt von Fortschritten, 
Rückschlägen 
und dem Streben nach Freiheit und Gleichheit. 
Jede Epoche hat ihre eigenen Herausforderungen und Errungenschaften hervorgebracht, die dazu beigetragen haben, die Demokratie zu dem zu formen, 
was sie heute ist: ein System, das auf Mitbestimmung, Menschenrechten und Gerechtigkeit beruht. 
In Deutschland gibt es 5 zentrale Ereignisse, 
die dazu beigetragen haben, dass wir in einer modernen Demokratie leben. 
1848/49 | Die Revolution und die Frankfurter Nationalversammlung
Eine Revolution ist der Versuch, eine grundlegende Veränderung herbeizuführen. 
Die Revolution von 1848/49 in Deutschland war dabei ein wichtiger Moment in der Geschichte der Demokratiebewegung. Damals gab es noch einen Kaiser, der die Macht besaß. 
Viele Bürger*innen wollten dabei auch beteiligt werden und so planten sie einen Aufstand, um Mitbestimmung zu erreichen. Das Resultat: Die Frankfurter Nationalversammlung, die in der Paulskirche tagte, legte mit der Paulskirchenverfassung den Grundstein für grundlegende Rechte wie die Freiheit der Presse und die Versammlungsfreiheit. Obwohl diese Verfassung scheiterte 
und die monarchischen Kräfte die Revolution niederschlugen, 
war die Bewegung ein bedeutender Schritt hin zu einer demokratischeren Gesellschaft und ein Vorbote für die Entwicklung demokratischer Ideen in Deutschland.
1919 | Gründung der Weimarer Republik
Nach dem Ersten Weltkrieg wurde das Kaiserreich abgeschafft 
und mit der Weimarer Verfassung eine neue demokratische Ordnung gegründet. Diese Verfassung war die erste in der deutschen Geschichte, 
die auf einer breiten demokratischen Grundlage beruhte und viele moderne Rechte und Freiheiten garantierte, wie das allgemeine Wahlrecht, 
die Meinungsfreiheit 
und die Unabhängigkeit der Justiz. 
Die Weimarer Republik stellte einen bedeutenden Schritt in Richtung Demokratie dar, obwohl sie letztlich scheiterte. 
1945 | Ende des Zweiten Weltkriegs
Das Ende des Zweiten Weltkriegs stellte einen tiefgreifenden Wendepunkt in der Geschichte Deutschlands dar 
und markierte einen entscheidenden Meilenstein für die Entstehung der deutschen Demokratie. 
Nach den verheerenden Folgen des nationalsozialistischen Regimes, das auf
autoritärer Herrschaft
Autoritarismus ist ein politisches System, in dem eine zentrale Macht oder eine einzelne Führungsperson die Kontrolle über das Land hat und die Rechte der Bürger*innen stark einschränkt. In einem autoritären System gibt es wenig bis keine politische Freiheit, Opposition wird unterdrückt, und die Regierung trifft Entscheidungen ohne Mitbestimmung der Bevölkerung.
, der
Auslöschung der Juden
Der Holocaust war die systematische Verfolgung und Ermordung von etwa sechs Millionen jüdischen Menschen durch das nationalsozialistische Deutschland während des Zweiten Weltkriegs von 1941 bis 1945.
und Gewalt 
basierte, war das Land am Boden zerstört. Damit das nie wieder passieren konnte, wurde eine demokratische Ordnung in Deutschland eingeführt, um die Macht auf viele Schultern zu verteilen. 
1949 | Gründung der Bundesrepublik Deutschland
1949 war es dann endlich soweit 
und die Bundesrepublik Deutschland wurde gegründet. Das Grundgesetz wurde als vorläufige Verfassung für Westdeutschland verabschiedet, 
entwickelte sich jedoch zur Grundlage für die westdeutsche Demokratie. Es etablierte eine parlamentarische Demokratie, in der die Gewaltenteilung, die Rechtstaatlichkeit und der Schutz der Grundrechte eine zentrale Rolle spielten. Das Grundgesetz schuf eine Demokratie, die sich gegen totalitäre Strukturen absicherte 
und der Bevölkerung eine stabile politische Ordnung schaffte. 
1989/90 | Friedliche Revolution und Wiedervereinigung
In Ostdeutschland gab es nach dem Zweiten Weltkrieg eine kommunistische Diktatur ohne freie Wahlen, Bürgerrechten und Gewaltenteilung. Doch die friedliche Revolution im Jahr 1989 markierte das Ende der Diktatur 
und den Beginn der Wiedervereinigung Deutschlands. 
Tausende von Menschen gingen auf die Straßen und forderten politische Reformen 
und mehr Freiheit. Am Ende wurde Ost- und Westdeutschland vereinigt 
und eine Verfassung für das ganze Land geschrieben. 
Extremismus und Co.
Demokratie bedeutet, dass alle mitmachen dürfen. Das gefällt manchen nicht, denn sie wollen die Macht für sich haben. 
Sogenannte Feinde der Demokratie sind Kräfte, die die grundlegenden Werte und Prinzipien einer demokratischen Gesellschaft bedrohen. 
Sie stellen so eine Gefahr für die politische Freiheit, die Rechtsstaatlichkeit und die Gleichberechtigung der Bürger*innen dar. 
Dazu gehört:
Autoritarismus: Die Macht wird auf wenige verteilt.
Beispiel: 
Es werden
Notstandsgesetze
Notstandsgesetze sind besondere Regeln, die in Krisen wie Naturkatastrophen oder Bedrohungen der Sicherheit gelten. Sie erlauben es Regierungen, vorübergehend mehr Macht zu übernehmen, können aber auch demokratische Rechte einschränken, wenn sie nicht kontrolliert werden.
ausgerufen, um grundlegende Prinzipien wie Pressefreiheit, Gewaltenteilung und eine Opposition auszuschalten. 
Populismus: Eine Strategie, bei der einfache Lösungen für komplexe Probleme versprochen werden. 
Beipsiel: Mit einfachen Botschaften und polarisierender Rhetorik wird die Gesellschaft gespalten und das Vertrauen in die demokratischen Institutionen in Frage gestellt.
Extremismus: Menschen oder Gruppen haben extreme Ansichten, wollen die Gesellschaft radikal verändern und sind bereit, Gewalt einzusetzen. 
Beispiel: Eine Gruppe versucht durch Gewalt oder Hetze gegen Minderheiten, ihre extremen Ziele durchzusetzen und die Gesellschaft zu destabilisieren.
Die Abwehrkraft
In einer Demokratie gibt es auch immer Menschen oder Gruppen, die unzufrieden sind. 
Bei manchen führt es zu Kritik oder Verbesserungsvorschlägen, 
bei anderen führt es dazu, dass sie die Demokratie bekämpfen 
oder sogar abschaffen wollen. 
Was kann die Demokratie dagegen tun und wie setzt sie sich zur Wehr? 
Hier sind 5 Möglichkeiten.
👩⚖️👨⚖️ Rechtsstaatlichkeit und Verfassungsschutz
Die Demokratie als Staatsform ist im Grundgesetz festgeschrieben. Durch die Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG) kann dies auch nicht verändert werden. 
️
Gleichzeitig bietet das Grundgesetz den Rahmen, um Angriffe auf die Demokratie abzuwehren.
Parteiverbot: Parteien, die sich undemokratisch verhalten, können verboten werden.
Grundrechte: Personen, die Grundrechte missbrauchen, können diese verlieren.
Vereinsverbot: Vereinigungen, die die Demokratie gefährden, können verboten werden.
Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes 
und kann Gesetze für verfassungswidrig erklären, Parteien verbieten und staatliches Handeln korrigieren. 
Der Verfassungsschutz überwacht Feinde der Demokratie und informiert die Regierung darüber. 
💪 Gewaltenteilung
Die Macht im Staat wird verteilt, 
sodass niemand zu viel Macht besitzt. 
Dafür gibt es die Gewaltenteilung. Ein Gesetz wird vom Bundestag beschlossen (Legislative), von Behörden, wie zum Beispiel der Polizei umgesetzt (Exekutive) und durch unabhängige Gerichte geprüft (Judikative). Wenn einer davon demokratiefeindlich handelt, kann dies durch die anderen korrigiert werden. Jede Gewalt kontrolliert die andere 
und schützt so die Demokratie.
🤓 Bildung und Aufklärung
In einer Demokratie gibt es unabhängige Medien, die die Bürger*innen informieren. 
Außerdem wird Geld ausgegeben, 
um die politische Bildung zu stärken. So werden Bürger*innen über ihre Rechte und Pflichten aufgeklärt und demokratische Werte vermittelt. 
Informierte Menschen sind weniger anfällig für Demokratiefeinde.
🌈 Förderung von Pluralismus
Eine Demokratie lebt von einer aktiven
Zivilgesellschaft
Die Zivilgesellschaft umfasst alle Menschen und Gruppen, die sich freiwillig außerhalb von Staat und Wirtschaft für gemeinsame Interessen und das Gemeinwohl engagieren, zum Beispiel in Vereinen, Initiativen oder Protesten.
. Diese setzt sich für eine vielfältige Demokratie ein 
und kann dabei helfen, Demokratiefeinde aufzudecken, sie öffentlich zu machen und dazu auffordern, sie zu bekämpfen.
⛓️💥 Konsequente Strafverfolgung
Eine konsequente Strafverfolgung von unabhängigen Behörden wie der Polizei 
und der Staatsanwaltschaft 
stellt sicher, dass Demokratiefeinden schnell das Handwerk gelegt wird. So können etwa Hassrede, Aufrufe zu Gewalt 
oder Angriffe auf demokratische Institutionen geahndet werden.
Dabei ist es allerdings wichtig, dass rechtsstaatliche Prinzipien wie die
Unschuldsvermutung
Die Unschuldsvermutung bedeutet, dass jede Person so lange als unschuldig gilt, bis ihre Schuld in einem fairen Gerichtsverfahren bewiesen ist.
, ein faires Verfahren und der Schutz der Grundrechte, gewahrt werden, um Willkür zu verhindern. 