Interessen in einer De­mokratie

Lobbyismus

Lobbyismus ist, wenn große Unter­nehmen ver­suchen Po­litik zu be­ein­flussen und ihre Inte­ressen durch­zu­be­kommen. Habt ihr das auch ge­dacht? 🤔 Das stimmt 👍 und trotz­dem ist es so viel mehr als das. Denn es gibt auch Um­welt­ver­bände, 🌻 Ar­beit­nehmer*innen­verbände 👮‍♀️ 👷‍♂️ 🧑‍⚕️ 🧑‍🏭 oder Men­schen­rechts­or­gani­sationen, 🌍 🤝 ⚖️ 📢 die ziem­lich viel Power haben. 💪Außer­dem sorgen große Unter­neh­men auch dafür, dass es der Wirt­schaft gut geht 🏭 und viele Men­schen einen gut be­zahlten Job haben. 💶 Was genau Lobby­ismus be­deutet, erfahrt ihr hier!

Lobbyismus_Marionetten
01 - Die Hinterzimmerpolitik

Lobbyismus ist...

... der Versuch, Po­li­tik auf die eig­enen Inter­essen und Be­dürf­nisse auf­merk­sam zu machen. ✋ Der Be­griff "Lobby" be­deut­et Emp­fangs­halle. Im Vor­raum des eng­lischen Par­la­ments­ge­bäudes war es früher üb­lich, dass sich Po­litiker*innen mit Men­schen unter­hiel­ten, 🗨️ die ein wich­tiges An­liegen hatten. So konnten sich Bür­ger­*innen Ver­hör ver­schaffen in der Politik. 📣

Heut­zu­tage sind es vor allem Unter­nehmen, 🏢 Ver­bände 📢 und Or­gan­isa­tionen, 🌐 die ver­suchen, po­li­tische Ent­schei­dungen zu ihren Gunsten zu be­ein­flussen. 💡 Sie sind nicht ge­wählt und haben kein po­litisches Amt! ❌

🎯 Ihre Ziele sind:

▪️auf ein Thema auf­merk­sam machen und so die öffent­liche Mei­nung be­ein­flussen 📣 🧐

▪️Gesetze (um-)­schreiben, ver­zögern oder ver­hindern lassen ✍️ ⚖️

▪️Fachwissen und Ex­pertise be­reit­stellen 🧠 📚

Wie genau Lobby­ismus funk­tio­niert, er­fährst du unten. 👇

Lobbyismus
02 - Beraten und bequatschen

Lobbyismus in Aktion

Ein*e Lobby­ist*in ist eine Art "Sprach­rohr" 📣 für die Int­ere­ssen be­stimm­ter Gru­ppen. Zum Bei­spiel möchte sich ein Unter­nehmen 🏭 dafür ein­setzen, dass es weniger Büro­kra­tie gibt. ↘️ Es hat das Ge­fühl, dass die Re­gier­ung zu wenig dafür tut und be­auf­tragt eine*n Lobby­ist*in, 📋 ✍️ um das In­teresse nach we­niger Büro­kra­tie in der Po­litik ein­zu­brin­gen. Dafür sam­melt es gute Ar­gu­mente und kann zum Bei­spiel Vor­schläge ein­brin­gen, wie das Ziel um­ge­setzt werden kann. 🎯 Das Unter­neh­men kennt sich gut aus, da es tag­täg­lich pra­ktisch ar­bei­tet. Gleich­zei­tig möchte es Kosten spa­ren, 📉 um wett­be­werbs­fähig zu blei­ben und mehr Pro­fit ein­zu­bringen. 💰 So pro­fi­tieren etwa auch die Mit­ar­bei­ter*innen davon. 😋

Hier er­fährst du wie Lobby­ismus ab­laufen kann. 👇

Direkte Gespräche

Eine Form des Lobby­ismus ist der di­rekte Kon­takt zu Ab­ge­ordneten, Mini­ste­rien oder anderen po­li­tischen Ak­teur­*innen. 🤝 Lobby­ist*innen prä­sentieren ihr An­liegen in per­söhn­lichen Treffen, indem sie zum Bei­spiel Ar­gu­mente, 🗣️ Ber­ichte 📰 oder Stu­dien 📊 vor­legen. Diese werden dann ge­mein­sam dis­ku­tiert und dafür ge­nutzt, das eig­ene Inter­esse durch­zu­setzen. 🥊

📋 Beispiel: Ein Umweltverband Ein Umwelt­verband ist eine Or­ga­nisation, die sich für den Schu­tz der Na­tur und der Um­welt ein­setzt. Ziel ist es, Um­welt­schäden zu ver­hin­dern, die Natur zu be­wah­ren und eine nach­hal­tige Lebens­weise zu fördern. trifft sich mit einem Ver­kehrs­minister, um sich für ein Tem­po­limit auf Auto­bahnen einzusetzen.

Kontakte

Neben for­mellen Treffen sp­ielen auch in­for­melle Kon­takte eine Rolle, zum Bei­spiel bei Emp­fängen, 🏨 Abend­essen 🥘 oder pri­vaten Ge­sprächen. 🗣️ 👂 Diese Kon­takt­auf­nahme er­leich­tert den an­schließ­enden in­halt­lichen Aus­tausch und schafft ver­trauen. 🤝

📋 Beispiel: Bei einem par­la­men­tarischen Em­pfang spre­chen Lobby­ist*innen mit Ab­ge­ordneten in lockerer Atmosphäre.

Informationen und Expertise

Lobbyist*innen kennen sich in einem oder meh­reren The­men sehr gut aus. 🧠🔍 Sie haben Wissen, welches Po­li­tiker*innen manch­mal fehlt. 🤔 So helfen Lobby­ist*innen ihnen dabei, kom­plexe Themen besser zu ver­stehen. 😇

Diese In­for­ma­tionen können helfen, bessere Ent­schei­dungen für die All­ge­mein­heit zu treffen und sinn­volle Ge­setze zu schrei­ben. ✍️ ⚖️

📋 Beispiel: Eine Umwelt­or­gan­isation liefert Daten über die Aus­wirk­ungen des Kli­ma­wandels, um be­sseren Klima­schutz zu leisten.

Medienkampagnen

Lobbygruppen nutzen Me­dien, 🗞️ 📺 📱 um die öff­ent­liche Mei­nung zu be­ein­flussen. Sie schal­ten Werbe­an­zeigen, ver­öffent­lichen Mei­nungs­artikel oder starten Kam­pa­gnen in so­zialen Me­dien, um ihren Stand­punkt be­kannt zu machen. 🗣️ 👆

📋 Beispiel: Ein Tabak­konzern star­tet eine Kam­pagne gegen neue Rauch­ver­bote, indem er auf per­sönliche Frei­heiten hinweist.

Gesetzesentwürfe

In einigen Fällen schrei­ben Lobby­ist*innen sogar Ent­würfe für Ge­setz­es­texte. ✍️ ⚖️ Diese sind dann so ver­fasst, dass sie die ei­gene Po­si­tion stärken. Po­litiker*innen nehmen den Ent­wurf dann als Grund­lage für den Ge­set­zes­text. Das Ge­setz wird also am Ende von den Lobbyist*innen dik­tiert. 🎙️

📋 Beispiel: Ein Ver­band der Digi­tal­wirt­schaft er­stellt Vor­schläge für Daten­schutzgesetze.

03 - Lobbyismus in einer Demokratie

Gefahren und Chancen

Lobbbyismus ist so alt wie die De­mo­kratie selbst. 🕰️ Men­schen oder Gru­ppen ver­suchen, Po­litik zu be­ein­flussen, 👋 auch außer­halb der üb­lichen Be­teili­gungs­mög­lich­keiten. Der Wunsch 🪄 da­hinter ist klar: alle wollen mit­mischen 🎨 und ihre Inter­essen ein­bringen, an­statt nur am Seiten­rand zu stehen. Doch welche Vor- 👍 und Nach­teile 👎 bietet Lobbyismus eigentlich?

Expertise einbringen Fach­wissen unter­stützt po­litische Entscheidungen.

Vielfalt fördern Unter­schied­liche Inter­essen werden vertreten.

Minderheiten stärken Gruppen, die leicht über­sehen werden, erhalten Gehör.

Netzwerke stärken: Aus­tausch zw­ischen Po­litik und Ge­sell­schaft/Wirt­schaft erleichtern.

Wettbewerb sichern: Wirt­schaft­liche Inter­essen werden geschützt.

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Machtverhältnisse Große Unter­nehmen haben mehr Ein­fluss als kleine Gruppen.

Intransparenz Lobby­ismus ist oft un­sichtbar.

Korruption Fin­an­zielle An­reize können Ent­schei­dungen be­einflussen.

Demokratiegefährdung Macht kon­zen­triert sich auf we­nige Akteure, statt auf die Mehrheit.

Demokratie Es können nicht alle mitmachen.

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04 - Einfluss beeinflussen

Regulierung von Lobbyismus

Lobbyismus hat seine Vor- und Nach­teile. In der Ver­gan­gen­heit war es oft so, dass Lobby­ismus im Ge­heimen 🕵️ statt­gefun­den hat und es keine klaren Regeln gab. 📝 ❌

Damit es fair ab­läuft, wurden Re­geln ge­schaffen, an die sich alle Lobby­ist*innen halten müssen:

▪️ Transparenz: 🔎 Es wurde ein Lobby­register ein­ge­führt, in denen alle Lobby­gruppen, ihre Auf­trag­geber*innen und Themen öffent­lich ein­sehbar sind.

▪️ Verhaltensregeln: 📜 Ein­führung von Regeln, wie Lobby­ist*innen und Po­li­tiker*innen mit­ein­ander um­gehen dürfen.

▪️ Drehtüreffekt: 🛞 Ein­füh­rung von Karenzzeiten Sie definiert einen Zeit­raum, der zw­ischen zwei Hand­lungen liegt. Die Karenz­zeit wird auch als Warte­zeit oder als Sperr­frist be­zeichnet. für Po­li­tiker*innen, bevor sie nach ihrer Amts­zeit eine Lobby­ar­beit auf­nehmen dürfen.

Damit Lobby­ismus fair aus­ge­übt wird, braucht es Re­geln, an die sich alle halten. Nur so ist es ein Mittel, um die De­mo­kratie zu bereichern. 💫

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05 - Alles über Lobbyismus

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